Demo gegen Autoprämie und für klimagerechte Corona-Konjunkturpakete

Fridays for Future protestiert gegen Autoprämie und für klimagerechte Corona-Konjunkturpakete

Am 2. Juni 2020 haben Aktivistinnen und Aktivisten von Fridays for Future anlässlich des Autogipfels, der ursprünglich für heute angesetzt war, und der Beratungen eines Konjunkturpaket erneut in Regensburg für Klimaschutz protestiert. Dabei wurden mit Straßenkreide die Sprüche „#KlimazielStattLobbydeal“ und „FutureForRegensburg“ auf den Neupfarrplatz gemalt. Während der Demonstration wurden Mindestabstände stets eingehalten und Hygienevorschriften erfüllt. Neben der Aktion in Regensburg haben deutschlandweit Aktionen unter dem Motto #KlimazielStattLobbydeal stattgefunden.Mit dem Kreideschriftzug „#KlimazielStattLobbydeal“ stellt Fridays for Future Regensburg klar: Wirtschaftsunterstützungen sind nur legitim, wenn diese mit dem Pariser Klimaabkommen vereinbar und sozial gerecht sind. „Autokaufprämien sind nicht nur klimaschädlich und sozial ungerecht, sondern auch ökonomisch nicht sinnvoll, wie man schon an der Abwrackprämie 2008 sehen konnte. Wir müssen vielmehr diese Chance nutzen, um die Mobilitätswende voranzubringen. So könnten zum Beispiel finanzielle Unterstützungen beim Kauf von Lastenrädern eine klimafreundliche Lösung sein, die auch der breiten Bevölkerung helfen würde.“ sagt Franziska Pletl von Fridays for Future Regensburg. 

Am 2. Juni sollte eigentlich in Berlin der Autogipfel mit Ministerpräsidenten, Vertreter*innen der Bundesregierung und der Automobilbranche stattfinden, bei dem über eine Kaufprämie für Autos verhandelt werden sollte. Dieser wurde zwar verschoben, unsere Kritik bleibt jedoch. Am gleichen Tag traf sich der Koalitionsausschuss, um über staatliche Unterstützungsmaßnahmen für die Industrie in der Corona-Krise zu beraten. Bereits seit einigen Wochen finden deutschlandweit wieder Aktionen von Fridays for Future statt, zuletzt gegen die Inbetriebnahme des Steinkohlekraftwerks Datteln 4 und die von der Autolobby geforderte Kaufprämie für Autos. In ihren im April 2019 veröffentlichten Forderungen fordert Fridays for Future Deutschland unter anderem die sofortige Beendigung der Subventionen für fossile Energieträger. 

Unter dem Motto „Future for Regensburg“ weisen die Aktivist*innen aus Regensburg wie auch schon in der Vergangenheit außerdem auf die Notwendigkeit hin, auch auf Kommunalebene die notwendigen Schritte zu gehen, um den Klimawandel einzudämmen und die Stadt trotz steigenden Temperaturen lebenswert zu halten. „Vor knapp einem Jahr haben wir in Regensburg unsere lokalen Forderungen veröffentlicht, die neben einer klimaresilienten Stadt auch eine Pflicht für Photovoltaik auf privaten und gewerblichen Neubauten vorsieht. Nur so kann die dezentrale Energiewende gelingen.“ ergänzt Micha Sörgel aus der Regensburger Ortsgruppe.